Das Ehrenamt  der Schöffin – eine ganz persönliche  Erfahrung !

Als ich mich vor vielen, vielen  Jahren  in eine Liste eintrug, die meine Bereitschaft anzeigte als Schöffin ein Ehrenamt wahrzunehmen, vermutete ich, dass ich dies wohl nie werden würde, da  die Auswahl durch Los bestimmt werden würde.  Ich wurde  auch erst zehn Jahre später, als ich gar nicht mehr daran dachte, dazu bestimmt. Es ist ein staatsbürgerliches Ehrenamt, das man nach der Auswahl nur noch mit außergewöhnlichen Begründungen ablehnen kann.

Nun habe ich dieses Amt bereits in der 2.Legislaturperiode und  finde es noch immer hochinteressant. Schöffin und Schöffe sind ehrenamtliche Richter, die bei der Urteilsfindung, wie Berufsrichter, das volle Stimmrecht haben. Sie können sogar mehrheitlich den Berufsrichter überstimmen, was ich aber nie erlebt habe. Schöffin und Schöffe sind unabhängig, wie Berufsrichter, sind an das Grundgesetz (GG) der BRD gebunden und sollen nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person, urteilen und haben nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen. So wurde es in der Schulung der Schöffinnen und Schöffen vermittelt. Welche Schwierigkeiten genau diese Anweisung macht, möchte ich vermitteln.

Im Verlauf einer Gerichtsverhandlung durchlaufe ich oft ein inneres Wechselbad der Emotionen, die man möglichst äußerlich nicht erkennen soll. Vor der Verhandlung weiß die Schöffin oder der Schöffe  noch gar nichts von dem zur  Verhandlung stehenden Geschehen. Im Besprechungsraum der Richter hinter dem Gerichtssaal wird zunächst nur die  Hauptanklage genannt, da ja die Anklage im Gerichtssaal vom Staatsanwalt vorgetragen wird. Aber wenn dort von Körperverletzung und Vergewaltigung die Rede ist, dann ist bereits der erste emotionale Schub vorhanden. Der Staatsanwalt macht durch die Anklageschrift klar, welche Tragweite der Fall hat. Schock, Fassungslosigkeit, manchmal auch Entsetzen, nicht zuletzt auch Mitleid mit dem Opfer, sind die vorherrschenden Gefühle. Nun beginnt der Vorsitzende Richter mit der Befragung des Angeklagten, zu seinem persönlichen Hintergrund, seiner Familie, seinem Umfeld, dem Beruf. Hier kann es bereits zu einer veränderten Sichtweise des Falls kommen. Bedauern wegen schwieriger Lebenssituationen, auch Unverständnis wegen kurioser Lebenseinstellungen, Ärger wegen Gleichgültigkeit von Angeklagten oder Ratlosigkeit über fehlende Kommunikationsfähigkeiten. Nun erfragt der Richter den Hergang der Tat, indem er den Angeklagten zu Zeit, Ort, Motiv und Verlauf berichten lässt. Ich glaube, dass der Eindruck, den ein Angeklagter dort hinterlässt, viel zur Einschätzung eines Falles beiträgt. Hier kann die Persönlichkeit des Menschen,  der hier angeklagt ist, besser wahrgenommen werden. Der Verteidiger unterstützt oder bremst seinen Mandanten bei dieser Befragung. Alles wird von dem Berichterstatter (beisitzender Richter) protokolliert, um später in der Besprechung zusammen fassen zu können.

Wenn der Angeklagte von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht, muss der Verteidiger zur Sache die Aussagen machen, die er für opportun hält.  Das habe ich selten erlebt! Nun werden die Zeugen aufgerufen – oft sind es die Opfer! Dann sind da noch die Polizeibeamten, die die Verhaftung vorgenommen, die erste Vernehmung gemacht und die Ergebnisse der Spurensicherung zusammengefasst haben. Der nächste Wandel der Gefühle: schreckliche Bilder von Verletzungen, Wohnsituationen und Tatwaffen. Das  Mitleid mit dem Opfer steht immer im Vordergrund! Häufig erkennt man Hilflosigkeit, weil eine verfahrene Situation nicht selbst gelöst werden kann. Zeugen tragen eine ganz persönliche Sichtweise einer Situation vor, die man einordnen muss. Wenn es urteilsbeeinflussende Aussagen gibt, werden Zeugen vereidigt. Zur Unterstützung  werden häufig Sachverständige zur Klärung hinzugezogen. Sie stellen psychologische, technische u.a Gutachten her, die eine Tat aus ihrer Sicht beleuchten. Ein Gutachten kann z.B. ein Urteil in der Richtung beeinflussen, dass ein Täter nach der Verbüßung seiner Tat in Sicherheitsverwahrung geht.

Eine Gerichtsverhandlung wird immer wieder unterbrochen, um eine Pause für alle Beteiligten zu machen. Im Beratungszimmer gibt es dann Diskussionen über den jeweiligen Stand der Dinge, manchmal auch eine fassungslose Ruhe, die sich nur langsam lockert. Ich selbst habe auch schon richtig Zorn empfunden. Die Richter selber sind da nicht mehr so zu beeindrucken. Häufig dauert eine Verhandlung von morgens bis in den Nachmittag. Man geht zum Mittagessen in die Kantine, wo nicht über den Fall geredet wird. Einige Richter kenne ich bereits, und man wird begrüßt. Ein benachbarter Rechtsanwalt erkennt mich: „Ach, du bist mal wieder hier!“ Dann ist man wieder in der „normalen“ Welt, und die letzten Stunden treten ein wenig in den Hintergrund.

Wenn dann alle Prozessbeteiligten wieder im Gerichtssaal erschienen sind, haben sich einige Emotionen bereits „relativiert“. Das ist gut so! Jetzt geht es um die Klärung von offenen Einzelheiten, und alle wissen, worum es geht – die Urteilsfindung. Hier spielt das Gesetzbuch die entscheidende Rolle, denn es legt den Rahmen, innerhalb dessen das Urteil gefällt wird, fest. Da gibt es Spielräume, aber die hängen von der Schwere der Tat, den Vorstrafen und den Beweisen ab. Meine Erfahrung ist, dass wir Schöffinnen und Schöffen eher ein härteres Urteil fällen als die Berufsrichter. Häufig habe ich die Aussage gehört: „Es gibt noch Schlimmeres!“                                                                                           Christel Wiemers